1. Geltung
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Bedingungen, unter denen wir unsere Tätigkeiten anbieten. Die AGB sind Vertragsbestandteil und gelten für den vorliegen Auftrag sowie auch für die zukünftigen Geschäfte zwischen Daniel Stender Online Marketing (Onlinekompass) und dem Kunden. Sie werden von dem Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, wird hiermit widersprochen.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung der Gesetze und Übereinkommen des internationalen Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
(3) Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Sollten aus irgendeinem Grund einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
2. Angebot und Vertragsabschluss
(1) Ein von uns gegenüber dem Kunden abgegebenes Angebot hat eine Gültigkeit von vier Wochen ab Zusendung. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung des Angebots. Dies gilt auch, wenn ein Kunde von sich aus an uns herantritt und zur Abgabe eines Angebots auffordert.
(2) Mit der Übermittlung eines weiteren Angebots durch uns an den Kunden verlieren die bisher unterbreiteten Angebote ihre Gültigkeit, sofern sie dasselbe Projekt betreffen.
(3) Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde ein uns abgegebenes Angebot schriftlich (per Post, Fax oder E-Mail) annimmt. Eine mündliche Zusage des Kunden genügt nicht für einen Vertragsabschluss, es sei denn, wir erbringen die Leistung.
(4) Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
3. Unsere Leistungen und Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Wir kreieren und erstellen technisch und visuell aufwendige Websites. Art und Umfang unserer Leistungen richten sich nach der vereinbarten Leistungsbeschreibung und ggf. sonstigen schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien. Diese werden sich in der Regel aus dem von uns unterbreiteten Angebot ergeben. Neben verschiedenen Leistungspaketen besteht für den Kunden zudem die Möglichkeit, unsere Leistungen auf Dauer (z. B. zur Wartung der Website) zu abonnieren. Die Einzelheiten zu den möglichen Komponenten unserer Tätigkeit ergeben sich aus unserem Online-Auftritt (www.onlinekompass.net) sowie aus dem jeweils dem Kunden unterbreiteten Angebot.
(2) Nachträgliche Änderungswünsche durch den Kunden, die nicht Bestandteil des von uns unterbreiteten Angebots sind, hat der Kunde gesondert zu vergüten.
(3) Soweit nicht anders vereinbart, sind wir nicht für die Inhalte einer von uns erstellten Website verantwortlich. Wir erstellen daher keine Inhalte (Texte, Bilder, Videos etc.). Dem Kunden ist bekannt, dass wir für die Fertigstellung einer Website auf derartige Inhalte angewiesen sind. Eine verzögerte Zurverfügungstellung dieser Inhalte durch den Kunden kann zu Verzögerungen bei der Fertigstellung einer Website führen, wofür in einem solchen Fall allein der Kunde verantwortlich ist.
4. Suchmaschinenoptimierung
(1) Onlinekompass hat keinen direkten Einfluss auf das Ranking einer Domain oder Internetseite bei den Suchmaschinen. Suchmaschinen können ihre Algorithmen, Funktionen, Parameter und Gewichtungen jederzeit ändern. Ein bestimmtes Ranking, bestimmte sonstige Positionierungen, Zugriffszahlen, Konversionsraten oder die Erreichung eines bestimmten, über die jeweils vereinbarte Leistung hinausgehenden wirtschaftlichen Zwecks oder werblichen Erfolgs schuldet Onlinekompass daher nicht. Für den Bereich der Suchmaschinenoptimierung und Reichweitensteigerung gilt Dienstvertragsrecht.
(2) Soweit Gegenstand der Vertragsleistung von Onlinekompass die Veröffentlichung von Inhalten und/oder Hyperlinks auf Internetseiten von Onlinekompass ist, schuldet Onlinekompass die Bereitstellung für einen Zeitraum von zumindest drei Monaten, sofern im Einzelfall nicht etwas Abweichendes vereinbart ist oder soweit nicht eine kürzere Bereitstellungsdauer zu Zwecken der Reichweitensteigerung nach technischer Einschätzung von Onlinekompass vorzugswürdig ist. Erfolgt die Veröffentlichung auf den Internetseiten Dritter, übernimmt Onlinekompass keine Gewährleistung für die Dauer der Verfügbarkeit bzw. des Bestands dieser Veröffentlichungen.
(3) Onlinekompass legt in Abstimmung mit dem Kunden Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen, so genannte Keywords, fest, welche zur Suchmaschinenoptimierung eingesetzt werden. Der Kunde ist für die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Sachaussagen der in seinem Auftrag veröffentlichten Texte verantwortlich und wird Onlinekompass entsprechende Leitlinien und Weisungen in Textform bereitstellen. Onlinekompass ist von der Haftung für die markenrechtliche, namensrechtliche, kartellrechtliche und wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der vertragsgemäßen Ausführung der Vertragsleistung befreit und schuldet insbesondere keine Recherche oder Beratung in Bezug auf etwaige Rechtsverletzungen. Der Kunde verzichtet auf Ansprüche oder Rechte wegen der Verletzung des Namens-, Marken-, Patent- und Wettbewerbsrechts oder sonstiger Rechter Dritter gegen Onlinekompass wegen einer auftragsgemäßen Ausführung der Leistung.
Onlinekompass haftet darüber hinaus nicht für die Verletzung gesetzlicher Bestimmungen oder von Rechten Dritter außerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die vorstehenden Haftungsbefreiungen/Freistellungen gelten nicht für Marken oder Begriffe, deren Verwendung der Kunde Onlinekompass untersagt hat. Für die Bereitstellung einer Liste untersagter Begriffe ist der Kunde verantwortlich.
(4) Onlinekompass hat keinen Einfluss auf die Beurteilungskriterien und Maßgaben sowie Entscheidungen der Betreiber von Suchmaschinen, suchmaschinenrelevanter Kataloge und Dienste. Onlinekompass übernimmt insoweit keine Gewährleistung und keine Haftung für die Auswirkungen von Maßnahmen im Bereich Content, Suchmaschinenoptimierung und Suchmaschinenmarketing, insbesondere nicht für eine Verschlechterung der Suchmaschinenplatzierung, den Ausschluss von Suchmaschinen und Ergebnislisten oder für die mittelbare oder unmittelbare nachteilige Beeinflussung der Sichtbarkeit von Inhalten, soweit Onlinekompass nicht eine vorsätzliche Verschlechterung der Suchmaschinenplatzierung des Kunden zur Last legt werden kann.
(5) Soweit die Analyse von Struktur und/oder Inhalten von Internetseiten Dritter (insbesondere Seiten von Wettbewerbern des Kunden) Auftragsbestandteil ist, kann zur Durchführung der Analyse ein maschineller Aufruf der zu analysierenden Internetseiten nötig sein. Hierdurch erfolgt eine Verarbeitung der analysierten Seiten, deren rechtliche Zulässigkeit nicht abschließend geklärt ist. Onlinekompass übernimmt keine Gewähr für die rechtliche Zulässigkeit der Analyse und ist für deren Folgen von der Haftung gegenüber dem Kunden befreit. Der Kunde ersetzt Onlinekompass etwaig entstehende Kosten, Schäden und Einbußen, die Onlinekompass durch die auftragsgemäße Durchführung der Analyse entstehen und ist damit einverstanden, dass Onlinekompass bei Inanspruchnahme durch den Seitenbetreiber auf seine Stellung als Auftragnehmer des Kunden hinweist. Onlinekompass wird den Kunden unverzüglich informieren, wenn aufgrund der Analyse Ansprüche gegen Onlinekompass geltend gemacht werden.
(6) Dem Kunden ist bewusst, dass Werbemaßnahmen und Maßnahmen zur Reichweitenförderung ggf. nach gesetzlichen Bestimmungen einer gesonderten Kennzeichnungspflicht unterliegen. Dem Kunden ist ferner bewusst, dass nach gesetzlichen Bestimmungen redaktionelle Inhalte von werblichen Inhalten getrennt werden und gesondert hinsichtlich einer werblichen Natur kenntlich gemacht werden müssen. Der Kunde wird Onlinekompass gesondert in Textform anweisen, an welchen Stellen der Leistung von Onlinekompass und in welchem Umfang eine Kennzeichnung erfolgen soll. Onlinekompass ist gegenüber dem Kunden von jeder Haftung für eine unterbliebene oder unrichtige Kennzeichnung der Inhalte befreit. Dies gilt nicht, soweit eine mangelnde Kennzeichnung durch schuldhafte Nichtumsetzung der Weisungen des Kunden von Onlinekompass zu vertreten ist.
5. Dritte
(1) Wir dürfen nach pflichtgemäßem Ermessen Dritte zur Leistungserbringung heranziehen. Unsere Verantwortlichkeit für die uns obliegenden Vertragspflichten bleibt davon unberührt.
(2) Werden Dritte im Auftrag oder auf Wunsch des Kunden in die Leistung einbezogen (Fremdleistungen), haften wir für diese Dritten oder deren Leistung nicht. Für Auswahl oder Überwachung von Fremdleistungen bzw. deren Leistungsschuldner sind wir nur verantwortlich, sofern dies ausdrücklich vereinbart ist und gesondert vergütet wird. Für etwaig an solche Dritten von uns leistende Vergütungen (Fremdkosten) können wir Vorkasse fordern und eine Beauftragung bis zum Zahlungseingang zurückstellen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die vertragliche Vergütung wird jeweils in Euro sowie zuzüglich der Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich geltenden Höhe angegeben. Die Höhe der vertraglichen Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot von Onlinekompass – Daniel Stender Online Marketing.
(2) Mit Stellung der Rechnung ist der Rechnungsbetrag fällig. Jede Rechnung ist von dem Kunden ohne Abzug sofort nach Erhalt durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu bezahlen. Dies gilt auch für Abonnement-Abrechnungen, die in der Regel monatlich erfolgen.
(3) Wir sind berechtigt, bei größeren Projekten Abschlagszahlungen nach Leistungsfortschritt zu verlangen.
(4) Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
(1) Eine Aufrechnung von Gegenforderungen des Kunden mit unseren Forderungen ist nur dann möglich, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
(2) Zurückbehaltungsrechte des Kunden wegen Ansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen sind ausgeschlossen.
8. Kündigung
(1) Jede Kündigungserklärung bedarf der Schriftform (Brief, Fax oder E-Mail). Teilkündigungen sind zulässig, soweit sie eine vollständige Leistungsphase betreffen.
(2) Hat der Kunde den Kündigungsgrund zu vertreten, haben wir Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzgl. ersparter Aufwendungen. Den Parteien bleibt vorbehalten, niedrigere bzw. höhere ersparte Aufwendungen nachzuweisen. Weiter gehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
(3) Abonnement-Leistungen können jederzeit ohne Angaben von Gründen mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Ende eines Monats gekündigt werden.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
9. Nutzungsrechtseinräumung, aufschiebende Bedingung und Log-In-Daten
(1) Soweit nicht anders vereinbart, räumen wir dem Kunden sämtliche Nutzungsrechte an dem von uns erstellten Arbeitsergebnis ein. Dies gilt auch für den Fall, dass unsere Leistungen urheberrechtlich geschützt sind. Der Kunde wird dadurch zum exklusiven Rechtsinhaber, wobei wir allerdings zur Eigenwerbung der Arbeitsergebnisse berechtigt bleiben (vgl. Ziffer 10 dieser AGB).
(2) Dabei erfolgt die Einräumung der in 7. (1) genannten Nutzungsrechte an den Kunden unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde die aus dem jeweiligen Auftrag resultierenden Rechnungen vollständig bezahlt.
(3) Der Kunde erhält von uns die Log-In-Daten zur weiteren Verwendung und Pflege der von uns erstellten Website, sobald die sich aus dem jeweiligen Auftrag resultierende Rechnungen vollständig bezahlt ist.
10. Schutz der Rechte Dritter, Verantwortlichkeit des Kunden
(1) Wir sind nicht dafür verantwortlich zu überprüfen, inwieweit die von dem Kunden uns zur Verfügung gestellten Inhalte (Texte, Bilder, Videos etc.) bei einem Einstellen ins Internet Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte und/oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
(2) Der Kunde ist deshalb allein dafür verantwortlich, etwaig notwendige Nutzungsrechte und sonstige Zustimmungen von den Rechteinhabern dieser Inhalte zu erwerben.
11. Freistellungserklärung und Haftung des Kunden
(1) Der Kunde stellt uns hiermit von sämtlichen Ansprüchen und Forderungen gleich welcher Art frei, die von Dritten wegen der von dem Kunden uns zur Verfügung gestellten Inhalte uns gegenüber geltend gemacht werden. Dies beinhaltet die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung sowie Gerichtskosten.
(2) Der Kunde haftet uns daher auch für alle von ihm eingestellten Inhalte, wenn diese gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
12. Verwendung der Auftragsergebnisse für Eigenwerbung, Name des Kunden als Referenz
Wir sind berechtigt, die im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnisse für Eigenwerbung zu verwenden.
13. Unsere Haftung und Haftungsbegrenzung
Die Haftung von uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen von unserer gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht
a) bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit);
b) bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die wir garantiert haben;
c) bei der Verletzung von Kardinalpflichten (wesentlichen Vertragspflichten). Hierzu gehören die Schäden, die wir durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursachen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort mit Kunden, die als Unternehmer i. S. v. § 14 BGB anzusehen sind, ist Siegen
(2) Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so gilt als Gerichtsstand Siegen. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand nach den allgemeinen gesetzlichen Regelungen.
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Stand: 01.04.2019